Gemeinderäte verlassen Sitzung


von WERNER MÜLLNER  &  BETTINA EDER
BVZ – Burgenländische Volkszeitung

EISENSTADT / Bei den Tagesordnungspunkten 14 und 15 der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend hätten ein Kauf- und vier Optionsverträge für die Grundstücke zur Erweiterung der Sportanlage in St. Georgen beschlossen werden sollen. Dazu kam es nicht. Die Mandatare der SPÖ, FPÖ und die Grünen verließen die Sitzung. Der Gemeinderat war somit nicht beschlussfähig und die Gemeinderatssitzung somit zu Ende.

SPÖ Vizebürgermeister Günter Kovacs dazu: „Das Projekt in St. Georgen kann auf Basis der derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht verwirklicht werden. Das weiß in der Zwischenzeit auch der Jurist Thomas Steiner. Statt seinen Fehler einzugestehen und endlich konstruktiv über neue Projektvarianten zu diskutieren, will er Eisenstadt in einer Art ‚Torschuss-Panik‘ weiter in ein nicht realisierbares Abenteuer hineintreiben. Unterm Strich droht damit der Worst Case – nämlich gar kein Sportplatz für Eisenstadt.“ und setzt nach: „Mit der Devise ‚Stur, sturer, Steiner‘ kommen wir nicht mehr weiter!“

Auch FPÖ-Stadtparteiobmann Géza Molnár übt Kritik an der Vorgehensweise des ÖVP-Bürgermeisters: „Steiner sät Wind und wird bis auf Weiteres Sturm ernten. Der Gemeinderat wurde mit dem Thema Sportanlage bis heute nicht befasst, es gibt noch nicht einmal einen Grundsatzbeschluss. Wir werden uns auf jeden Fall zu wehren wissen.“

Für die ÖVP meldete sich Vizebürgermeister Josef Mayer zu Wort: „Uns geht es bei diesen Beschlüssen darum, die sportliche Zukunft Eisenstädter Vereine und der Jugend zu sichern.“ Dieser weiter: „Wir haben im Sportbeirat und im Bauausschuss unsere Vorgangsweise vorgestellt. Man kann keine Projekte planen, ohne über geeignete Grundflächen zu verfügen.“

ÖVP Klubobmann Christian Schmall zu den Vorwürfen, dass es keine Besprechungen gab: „Bürgermeister Thomas Steiner hat letzte Woche alle Fraktionsführer zu Gesprächen eingeladen. Während Vizebürgermeister Kovacs grundlos die Einladung ausschlug, waren Gemeinderat Molnár und Gemeinderätin Dragschitz bei der Besprechung. Keiner der Beiden äußerte dabei Bedenken zum Projekt.“

Schmall weiter: „Selbst der Projektvorstellung im Sportbeirat blieb Vizebürgermeister Kovacs letzte Woche fern und stempelt sich damit endgültig zum Gesprächsverweigerer und Verhinderer ab!“

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